Marianne Reitze, Erwin Schäfer und Regina von Knebel mit Fraktionsvorsitzendem Uwe Förster
Nach dem Ende der letzten Kommunalwahlperiode verabschiedete SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Förster langjährige Mitglieder der SPD-Fraktion Naumburg, die jetzt nicht mehr aktiv dabei sind. Er bedankte sich bei den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern für ihre teilweise jahrzehntelange ehrenamtliche Arbeit in den städtischen Gremien und überreichte ein kleines Präsent.
Dazu gehören:
Berthold Heerdt (jahrzehntelang Ortsbeiratsmitglied und Ortsvorsteher bzw. stellvertretender Ortsvorsteher von Heimarshausen, viele Jahre Stadtverordneter), Marianne Reitze (mehrere Jahre in der Stadtverordnetenversammlung), Regina von Knebel (mehrere Jahre Stadtverordnete und zeitweise auch Magistratsmitglied), Mirco Franke (viele Jahre im Ortsbeirat Altenstädt), Dieter Wiegand (viele Jahre im Ortsbeirat Altenstädt, zeitweise auch Stadtverordneter), Christina Förster-Göbel (einige Jahre im Ortsbeirat Elbenberg), Erwin Schäfer (viele Jahre im Ortsbeirat Elbenberg, zeitweise auch dessen Schriftführer), Waltraut Küllmer (mehrere Jahre im Ortsbeirat Heimarshausen), Michael Timofeof (mehrere Jahre im Ortsbeirat Naumburg) sowie Andreas Driftmann und Dieter Berghausen (beide Ortsbeirat Altendorf);
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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